Übersicht

Allgemein

Bild: SPÖ-Parlamentsklub / David Višnjić

Rendi-Wagner fordert Trendumkehr bei der Inflation: Preise jetzt senken!

Gezielte, preissenkende Maßnahmen, damit die Preise nicht noch stärker ansteigen – das fordern unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner und der Ökonom und Finanzmarktexperte Ewald Nowotny im „Roten Foyer“. Die Preise zu senken und damit die Inflation zu dämpfen, muss das zentrale Ziel einer wirksamen Anti-Teuerungspolitik sein.

Bild: Foto: SPÖ / Thomas Lehmann

SPÖ will Transparenz- und Demokratiepaket  

Nachdem Österreich von einer „liberalen“ zu einer „Wahldemokratie“ herabgestuft wurde, fordert die SPÖ ein umfassendes Maßnahmenpaket für mehr Transparenz und Demokratie, das den Bürger*innen eine aktivere Politikteilnahme ermöglicht und den Parlamentarismus stärkt.

Bild: SPÖ/Visnjic

Rendi-Wagner fordert Preiskontrolle bei Sprit und Lebensmitteln  

Lebensmittel und Sprit werden immer teurer und teurer. Der Wirtschaftsminister missachtet das Preisgesetz, laut dem er bei ungerechtfertigt hohen Preisen an der Zapfsäule eingreifen müsste. Die SPÖ wird daher eine Ministeranklage einbringen, sollte Kocher nicht umgehend tätig werden. Außerdem soll der Minister einen Sonderbericht bei der Bundeswettbewerbsbehörde zu den Lebensmittelpreisen beauftragen, fordert SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner.

Bild: David Višnjić

Auf Besuch in Tirol – Nächster Halt: Energiewende!

Energiewende, Pflege und die Teuerung waren die Hauptthemen bei Pamela Rendi-Wagners Stationen ihrer „Ein Land.“-Tour in Tirol. Auf dem Besuchsprogramm standen Betriebe in Hall, ein Seniorenzentrum in Zams und die Wasserkraftwerks-Baustelle in Sellrain. Gekrönt wurden die Tirol-Tage von einem stimmungsvollen Sommerfest!

Bild: David Višnjić

Rendi-Wagner/Dornauer: Wir kämpfen für ein leistbares Leben!

Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner und der Tiroler SPÖ-Chef Georg Dornauer fordern sofortige Maßnahmen gegen die Teuerung. Die SPÖ hat seit Monaten einen konkreten Plan, um das Leben leistbar zu machen. In Tirol setzt die SPÖ unter anderem auf erneuerbare und leistbare Energie.

Bild: Parlamentsdirektion / Johannes Zinner

SPÖ sagt Altersarmut von Frauen den Kampf und will Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung

Am 3. August ist Equal Pension Day – bis zu diesem Tag haben Männer im Durchschnitt so viel Pension bekommen wie Frauen im ganzen Jahr. Ein Hauptgrund dafür ist die hohe Teilzeitquote bei Frauen. Die SPÖ sagt der Altersarmut von Frauen den Kampf an und fordert u.a. einen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung und eine bessere Anrechnung von Kinderbetreuungszeiten.

Bild: Elisabeth Mandl

Deutsch an Regierung: „Das war’s, Ciao. Macht bitte den Weg frei für Neuwahlen!“

Der türkis-grüne Sommerministerrat war ein „Super-GAU“. Die Regierung hat einmal mehr unter Beweis gestellt, dass sie nicht für die Bevölkerung arbeitet, sondern dem Land und den Menschen schadet. Für unseren Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch ist klar: „Es ist höchste Zeit, dass die Regierung ihr Scheitern eingesteht und den Hut nimmt!"

Bild: Sabine Valentin

Bezirksparteitag in der Brigittenau

Am 21. Mai 2022 stellte sich der langjährige Wiener Kommunalpolitiker und Vorsitzende der SPÖ in der Brigittenau, Erich Valentin, seiner Wiederwahl auf dem Bezirksparteitag des 20. Wiener Gemeindebezirkes. Mit fast 90 Prozent wurde der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Gemeinderatsausschusses Innovation,…