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Meldungen

Bild: Kevin Campbell auf Pixabay

Kurz-ÖVP plant größte Datenlöschaktion der Zweiten Republik – Wir wollen das verhindern!

Wir haben uns mit den anderen Oppositionsparteien auf die Einsetzung eines ÖVP-Korruptions-U-Ausschusses geeinigt. Doch bevor dieser offiziell seine Arbeit aufnehmen kann, plant das Bundeskanzleramt, Millionen von Daten in Bundeskanzleramt und ÖVP-geführten Ministerien zu löschen! Wir wollen diese größte Datenvernichtungsaktion der Zweiten Republik verhindern!

Bild: Screenshot

ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss kommt!

Wir sind uns mit den anderen Oppositionsparteien einig: Die ÖVP-Korruptionsaffäre muss so rasch wie möglich aufgeklärt werden! Gemeinsam bringen wir das Verlangen auf Einsetzung eines ÖVP-Korruptions-U-Ausschusses im Parlament ein.

Bild: Alexander Raths - Fotolia

SPÖ-Anträge zu sicherer Gesundheitsversorgung und Pflege

Ein Maßnahmenpaket für eine sichere Gesundheitsversorgung, eine Pflegeoffensive, eine Milliarde Euro für die Kinderbetreuung und eine Teuerungsbremse gegen die explodierenden Strom- und Heizkosten: Wir bringen Anträge zu diesen wichtigen Inhalten im Sinne der Menschen in Österreich im Parlament ein!

Bild: SPÖ-Parlamentsklub / Elisabeth Mandl

Schluss mit dem „System Kurz“ – her mit der Kinderbetreuungs-Milliarde!

Kurz und seine Vertrauten haben 2016 aus reiner Machtgier verhindert, dass 1,2 Milliarden Euro in den Ausbau der Kinderbetreuung investiert werden. Weil Kurz selbst Kanzler werden wollte und der Kern/Mitterlehner-Regierung den Erfolg nicht gönnte. Wir fordern: Die Kinderbetreuung in Österreich muss jetzt rasch ausgebaut werden!

Bild: Screenshot

„Menschen brauchen jetzt mehr Geld“

Die von der Regierung groß angekündigte und nun präsentierte „ökosoziale Steuerreform“ ist für unsere Vorsitzende, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner „eine vergebene Chance“: Sie ist weder sozial noch ökologisch und kommt für die Menschen viel zu spät.

Bild: Hannah Leitsmüller

Herbstfeste in der Brigittenau

Kaum sind die Europafeste vorüber, wartet bereits die nächste Einladung auf die SPÖ Brigittenau. Im zwanzigsten Wiener Gemeindebezirk fanden in den vergangenen Wochen Herbstfeste unter dem Motto „Erntedank“ statt, an denen auch die SPÖ teilnehmen durfte. An drei verschiedenen Standorten…

Türkis-grüne Steuerreform: Weder sozial noch ökologisch

Die Bundesregierung hat die Eckpunkte ihrer groß angekündigten ökosozialen Steuerreform vorgestellt. Das Fazit: Die Reform ist weder sozial noch ökologisch. Großunternehmen erhalten Steuergeschenke in Milliardenhöhe – Geld, das für wichtige Klimaschutzmaßen und mehr soziale Gerechtigkeit fehlt.

Bild: SPÖ-Parlamentsklub/A. Knie

Jetzt Fachkräfteturbo zünden!

In vielen Zukunftsbranchen fehlen bereits jetzt Fachkräfte. Allein in der Pflege werden es bald bis zu 100.000 sein. Es muss daher jetzt in Weiterbildung, Umschulung und Qualifizierung investiert werden! Rendi-Wagner und Gerstorfer präsentieren Lösungen.

Bild: Fotolia

Rendi-Wagner will weiterhin regelmäßige PCR-Tests in Schulen

Zum Start in den parlamentarischen Herbst setzt die SPÖ einen Corona-Schwerpunkt im Nationalrat: In den Schulen soll es weiterhin regelmäßige PCR-Tests geben und die Regierung soll mit der Aufklärung über die Corona-Impfung ab 5 Jahren starten. Weitere Themen: die Verdoppelung der Forschungsförderung und der Endbericht des Ibiza-U-Ausschusses.

Bild: SPÖ / David Višnjić

SPÖ präsentiert Themenschwerpunkte für den Herbst

Das Corona-Chaos von Kanzler Kurz geht ungebremst weiter. Viele Menschen sind verunsichert und werden von der Regierung ungeschützt der vierten Welle ausgesetzt. Die Leidtragenden sind vor allem: Langzeitarbeitslose, Pflegekräfte, Patient*innen, Kinder. Wir sagen: Arbeitsplätze schaffen, Pflege sichern, Gesundheit schützen. Gerade jetzt.

Rendi-Wagner in OÖ: Pflegenotstand stoppen!

Unsere Pflegekräfte leisten Außerordentliches – das hat die Corona-Pandemie noch einmal ganz deutlich gezeigt. Dafür wurden sie zwar als Held*innen beklatscht. Doch die Situation, was Einkommen, Überstunden und Ausbildung angeht, hat sich für sie nicht verbessert. Unsere Vorsitzende fordert eine breite Palette an Maßnahmen gegen den Pflegenotstand.