Übersicht

Meldungen

Mobile Sprechstunde für die Jüngsten in der Brigittenau

Vergangenen Samstag veranstalteten die Jugendbezirksrät*innen Berni Macek und Hannah Leitsmüller eine mobile Sprechstunde im Allerheiligenpark in der Brigittenau. Ziel war es, besonders die Jugendlichen im Bezirk zu erreichen und dies in einer Umgebung zu tun, in der sie sich am…

Bild: SPÖ-Parlamentsklub/Visnjic

Gerechtigkeitswende statt Geschenke für Milliardäre!

Die Schere zwischen Arm und Reich wird in Österreich immer größer. Corona hat die soziale Schieflage noch verschärft. Und anstatt dem entgegenzuwirken, will die ÖVP Vermögenden noch Steuergeschenke in Milliardenhöhe machen. Wir fordern eine Gerechtigkeitswende im Steuersystem!

Bild: Fotolia

SPÖ legt Paket für sichere Schulen vor

Über eine Million Schüler*innen und deren Eltern brauchen Klarheit, wie es im Herbst weitergehen soll. Unsere Bildungssprecherin Petra Vorderwinkler legt ein Paket für sichere Schulen vor und spricht sich für einen 1.000-Euro-Bildungsschek für Nachhilfe aus.

Bild: Parlamentsdirektion / Johannes Zinner

Nach Skandalen und Exekution – Blümel ist amtsunfähig!

Für uns ist klar: Nach den Skandalen, Ermittlungen, der Hausdurchsuchung und der Exekution des Finanzministeriums muss Blümel zurücktreten. Vertuschung durch Verfassungsbruch nehmen wir nicht hin. Schon gar nicht, wenn es um türkise Politik für Superreiche zu Lasten der arbeitenden Menschen in Österreich geht!

Bild: SPÖ-Parlamentsklub/Mandl

Krisengewinnler mit Rekordgewinnen sollen Wirtschaftshilfen zurückzahlen!

Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner fordert mehr Gerechtigkeit bei den Wirtschaftshilfen der Regierung: Kleine Unternehmen sollen rasch unterstützt werden – und Krisenprofiteure sollen zu viel erhaltene Wirtschaftshilfen in den Steuertopf zurückzahlen. Die Wirtschaftshilfen der Regierung müssen im Parlament kontrolliert werden!

Bild: SPÖ-Parlamentsklub/Thomas Lehmann

Rendi-Wagner für mehr Verteilungsgerechtigkeit

In der Aktuellen Stunde im Nationalrat stellte die SPÖ Bundeskanzler Kurz die entscheidende Frage: "Wer zahlt die Kosten der Corona-Krise?“ Für uns ist klar: Die horrenden Kosten dieser Krise dürfen nicht allein auf die Arbeitnehmer*innen abgewälzt werden!

Interview: „Ich kämpfe für eine starke Sozialdemokratie!“

Die SPÖ hat unter dem Motto „Sozial. Demokratisch. Gerade jetzt.“ ihren 45. Ordentlichen Parteitag in Wien abgehalten, Pamela Rendi-Wagner wurde als Vorsitzende wiedergewählt. Der SPÖ-Pressedienst spricht mit ihr über die Zukunft Österreichs und warum sie eine Koalition mit dem System Kurz ausschließt.

Bild: SPÖ / Astrid Knie

„Kraftfrauen – selbstbestimmt und unbeugsam“

393 wahlberechtigte Delegierte sind zur Bundesfrauenkonferenz in die Messe Wien gekommen, um eine neue Frauenvorsitzende zu wählen und über die Anträge abzustimmen. Eva-Maria Holzleitner konnte die Stichwahl gegen Mireille Ngosso für sich entscheiden und ist neue SPÖ-Bundesfrauenvorsitzende.

Bild: Michal Jarmoluk auf Pixabay

Türkis-Grün macht großangelegten Sozialbetrug billiger

Durch die Abschaffung des Kumulationsprinzips macht die Regierung Lohn- und Sozialdumping profitabel. Auf dem Rücken der Arbeitnehmer*innen! Wir stellen uns gegen diese unsozialen Pläne. Gerade jetzt braucht es Maßnahmen gegen Sozialbetrug und gegen Langzeitarbeitslosigkeit. 

Bild: Screenshot

Rendi-Wagner in Graz: „Arbeitslosigkeit bekämpfen!“ Gerade jetzt.

Unsere Vorsitzende, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner besuchte am 23. Juni die Steiermark und das neue Parteihaus der SPÖ in Graz. Für sie ist klar: Gerade jetzt müssen wir in den Aufschwung investieren und die Arbeitslosigkeit bekämpfen. Die Steiermark, wo die SPÖ u.a. für Arbeit und Soziales zuständig ist, ist hier Vorreiter.

Bild: David Višnjić

„Zeit.Gespräche“ mit Rendi-Wagner und Fischer

Die SPÖ-Vorsitzende und unser Bundespräsident a.D. im Gespräch über Demokratie, warum wir sie in diesen Zeiten immer wieder verteidigen müssen und über die Zukunft Österreichs. Anlass: Die „Zeit.Gespräche“ von SPÖ-Bildungsvorsitzendem Gerhard Schmid erscheinen als Buch!

Wir fordern: Corona-Bonus für alle Gesundheitsberufe

Die Regierung verweigert Zivildienern und Sanitäter*innen im Rettungsdienst, Arzthelfer*innen und vielen anderen „Held*innen der Krise“ den 500-Euro-Bonus. Rendi-Wagner besuchte die Einsatzzentrale des Samariterbundes in Wien Fünfhaus und plädiert für eine echte Anerkennung für alle Beschäftigten im Gesundheitswesen.

Tierwohl: Regierung muss endlich Verbesserungen erreichen!

Die türkis-grüne Regierung hat beim Thema Tierschutz bisher nichts weitergebracht und alle unsere Anträge für mehr Tierwohl abgelehnt oder vertagt. Im Parlament findet am 10. Juni eine breite Diskussion mit Expter*innen über die Zukunft des Tierschutzes in Österreich statt. Für uns ist klar: Die Regierung muss endlich ins Tun kommen!

Header SOHO Petition

SOHO: VOLLER SCHUTZ vor Hass und Diskriminierung!

Bis heute ist es in Österreich erlaubt, dass Menschen aus einem Lokal oder Taxi geworfen werden oder eine Wohnung nicht bekommen, nur weil sie schwul, lesbisch oder bisexuell sind. Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung ist legal. Gleichzeitig erleben transidente, intergeschlechtliche…